Wut, Ärger, Nerven

Immer wieder denke ich darüber nach, welchen weiteren Beitrag ich bei begrenztem Zeitaufwand sinnvoll leisten kann. Eine Umfrage auf einem kostenfreien Portal „DeineUmfrage.de“ entwickle ich ab dem 24. Juni mit vergleichsweise geringem Aufwand – eigentlich wieder einmal ein Experiment, das ich eher aus Neugierde anstelle, weil ich so etwas noch nie gemacht habe. Der Betreiber verspricht wenig Werbung und ich mache den Link über meinen Internetauftritt bekannt. „Die Idee allein ist schon klasse!“, schreibt Susanne und Barbara folgt im gleichen Sinne „Ein dickes Lob. Das mit der Umfrage ist Klasse.“ Leider lassen sich aus den Ergebnissen keine komplexen Analysen mit Korrelationen zwischen verschiedenen Merkmalen ermitteln, da das Portal die Rohdaten nicht preisgibt.

 

In der Folge beginne ich daher, eine eigene Software zu programmieren, mit echter Datenbank dahinter – gelernt ist gelernt. Beruflich gehört so etwas zwar schon lange nicht mehr zu meinen Aufgaben. Da geht es um eher abstrakte IT-Architekturen und strategische Weichenstellungen in großen Unternehmen. Trotzdem ist es recht nützlich, eine gewisse Fingerfertigkeit in praktischen Dingen zu bewahren. In den folgenden Wochen lassen die Antworten der Umfrage „Alles dicht in NRW“ trotz der noch bestehenden Einschränkungen klare Rückschlüsse darauf zu, wie Betroffene sich positionieren. Die Reaktionen aus unserer Runde darauf sind jedenfalls überaus positiv. So antwortet ein Mitstreiter aus Versmold etwa:

27.06.2011 14:42
AW: Umfrage "Alles dicht in NRW" : Wut und Ärger dominieren die Gefühle

Hallo und DANKE für die Mail,
Ihre Homepage ist absolut super gemacht, sehr informativ und immer auf dem aktuellsten Stand. DANKE für Ihre super ARBEIT
Habe natürlich schon an der Umfrage teilgenommen (smile)
Weiter so ……….. […]

Ob meine Statistiken bei den Landespolitikern irgendeinen Eindruck hinterlassen, ist unklar. Vor allem weiß ich nie, in welchem Kontext die gegebenenfalls genutzt werden. Ich liefere solche Zahlen einfach als Argumentationshilfe an unsere Runde zur freien Verwendung. Wer das dann nutzt und in welcher Weise, erfahre ich eher zufällig. Dass es Wirkungen gibt, zeigt etwa die schon sichtlich genervte Reaktion eines Lokalpolitikers auf diverse Briefe und E-Mails, die im Zusammenhang mit den von mir veröffentlichten vorläufigen Ergebnissen der Umfrage geschrieben werden. Der Urheber eines anonymen Leserbriefs ist Susanne offenbar bekannt. In diesem Fall beziehe ich direkt Stellung an den Schreiber, mit großem Verteiler bei Landtag und Presse:

27.06.2011 16:28
Leserbrief in der Lippstadt am Sonntag

Sehr geehrter Herr K[…], leider kann ich nur begrenzt Verständnis für Ihre dünnhäutige Reaktion aufbringen. Als SPD-Politiker in Beckum sollten Sie die Probleme kennen, denen sich Betroffene gegenüber sehen. Die gerade laufende Umfrage "Alles dicht in NRW" zeigt sehr deutlich, dass gerade die SPD im Land sich Sorgen machen sollte (s. Mail ganz unten).

Grüße Siegfried Genreith

Am 27.06.2011 15:51, schrieb Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!:

Wann hört nur dieses unsägliche Gehetze gegen andersdenkende Menschen auf? Diese ständige Flut an Mails von Frau Groß und anderen Konsorten ist ja unerträglich. Das ist ja die reinste Hatz. Schluss mit dieser miesen Diffamierung!!!

Die Aufdeckung seiner Identität dürfte dem betreffenden Lokalpolitiker äußerst peinlich sein. Eine Antwort erhalte ich erwartungsgemäß nicht. Natürlich ist hier eine Front entstanden, die sich so bald nicht mehr bewegen lässt. Da gibt es persönliche Verletzungen, auch ausgelöst durch diese Bloßstellung, die durch Argumente nicht zu heilen sind. Auf das Schreiben hätte ich wohl besser verzichtet, aber manchmal schieße ich halt auch mal schnell aus der Hüfte, ohne lange über die Folgen nachzudenken.

Die Front der Befürworter baut inzwischen schweres Geschütz gegen die Gemeindevertretungen auf. Wieder einmal heißt es, Angst und Panik zu schüren, um danach Entscheidungen zu erzwingen. Bei Amateuren, die schließlich nur ehrenamtlich ihren öffentlichen Job machen, wirkt so etwas nachhaltig. Den hier umliegenden Kommunen wird ein Dokument zugeleitet, das eine massive Drohkulisse gegen die Bürgermeister und Räte aufbaut:

Bericht
Konzept zur Umsetzung des § 61a LWG
Interkommunaler Arbeitskreis
„Dichtheitsprüfung privater Abwasseranlagen im Kreis Düren“

Beteiligte Städte und Gemeinden:
Aldenhoven, Heimbach, Hürtgenwald, Inden, Kreuzau, Langerwehe, Linnich, Merzenich, Nideggen, Niederzier, Nörvenich, Titz und Vettweiß

Projektbegleitung und Moderation: Kommunal- und Abwasserberatung NRW GmbH, Cecilienallee 59, 40474 Düsseldorf

Datum / Entwicklungsstand: 10. Juni 2011

Darin heißt es auf den Seiten 18/19:

[…]
Umweltstrafrecht

Schließlich besteht die Gefahr, dass die Entscheidungsbefugten in der Gemeinde wie Bürgermeister, Rat, Beigeordnete, Betriebsleiter, usw. sich einer strafrechtlichen Verfolgung aussetzen können, wenn sie Dichtheitsprüfbescheinigungen nicht einfordern. Denn das Einfordern der Prüfbescheinigungen ermöglicht eine einfach zu handhabende Überprüfung, ob von Grundstücken Gefährdungen ausgehen, die die Gemeinde als Abwasserbeseitigungspflichtige unterbinden könnte. Der BGH (Strafsenat – 38/322) hat in seiner Entscheidung festgestellt, dass die Abwasserbeseitigungspflicht der Städte und Gemeinden derart umfassend ist, dass sie verpflichtet sind, über ihre handelnden Organe intensiv auf die Grundstückseigentümer einzuwirken, um Gewässerverunreinigungen zu unterbinden. In dem damals entschiedenen Fall ist der Bürgermeister als Täter einer Gewässerverunreinigung verurteilt worden, weil er nicht nachhaltig genug über Sanierungsverfügungen und deren zwangsweisen Durchsetzung gegenüber den Grundstückseigentümern vorgegangen ist, die ungeklärtes Abwasser in die öffentliche Kanalisation und damit in ein Gewässer einleiteten.
[…]

Das ist so unseriös wie brandgefährlich. Der geschilderte Sachverhalt ist keineswegs auf die Dichtheitsprüfungen übertragbar. Aber das muss den Entscheidungsträgern erst einmal klar gemacht werden. Die meisten Stadträte werden sonst vermutlich schnell einknicken und selbst die restriktivsten Maßnahmen durchwinken.

Glücklicherweise scheinen derartige Anschreiben weniger stark einzuschlagen, als ich befürchte. Einzelne Gemeinden, wie etwa Gütersloh, setzen die Dichtheitsprüfung inzwischen aus, andere aber, wie Köln, verschärfen eher die Situation. So lassen die Stadtentwässerungsbetriebe Köln in der Stellungnahme 15/757 vom 30.06.11 an den Landtag NRW verlautbaren:

Stadtentwässerungsbetriebe Köln. AöR
Postfach 910754· 51077 Köln
Landtag Nordrhein-Westfalen
Postfach 1011 43
40002 Düsseldorf
Mein Zeichen Datum
StEB/TB Br 30.06.2011
AKUNLV – 06.07.2011 – Dichtheitsprüfung

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident Uhlenberg,
[…]
ein Aufweichen dieser Regelungen würde das Engagement der Bürger, die bereits tätig geworden sind, bestrafen und die Akzeptanz und Verlässlichkeit der handelnden Kommunen sowie des Gesetzgebers infrage stellen.
[…]

Es ist unglaublich. Im Klartext heißt das, Unrecht muss Unrecht nach sich ziehen, damit keiner merkt, dass Unrecht geschehen ist. Eine ähnliche Begründung hatte ich schon von kleineren Kommunen zu hören bekommen, so etwa aus Jülich im Kreis Düren. Soviel Zynismus ist schon bewundernswert. Das Ziel solcher Stellungnahmen ist klar: Jedwede Kritik ist abzubügeln – mit allen Mitteln.

Die DND-Seite unter meinem Internetauftritt fülle ich nach und nach mit Dokumenten, die Klaus und Barbara mir zuleiten und erinnere die Vorstandsmitglieder daran, bitte regelmäßig auch den zugehörigen Posteingang zu bearbeiten. Ich habe nicht vor, auch den noch täglich abzurufen. Susanne bittet daraufhin um Tipps, wie sie den am besten organisieren kann.

Anfang Juli kündigt die FDP erste konkrete Schritte an. Kai Abruszat ist voll auf unserer Linie für die Aussetzung des Gesetzes. Von dessen Abschaffung ist noch nicht die Rede. Noch kämpft die Partei – die Unterstützung durch DIE LINKE wird öffentlich ignoriert – auf einsamer Flur gegen alle anderen.

Susanne schreibt 67 Landtagsabgeordnete der CDU persönlich an und schickt den Text als Kettenbrief mit genauer Anleitung in die Runde. Den Vorschlag nehme auch ich gerne auf und sende den Text fast unverändert an weitere 144 Abgeordnete. Der entspricht zwar nicht meinem Schreibstil, erspart mir aber durchaus Zeit, die ich besser einsetzen kann. Andere schließen sich ebenso an. Daraufhin bestätigt die LINKE ihre Unterstützung, erläutert die aktuelle Situation im Landtag und weist noch einmal auf die kommende Anhörung hin:

05.07.2011 14:47
Re: Wichtige Information zur Aussetzung des § 61a LWG NRW

Sehr geehrte Damen und Herren,
wir bedanken uns für Ihre E-Mails, da Ihr Anliegen bei uns auf offene Ohren trifft.

Die Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW hat mit den anderen Parteien beschlossen, eine Anhörung zum Thema „Dichtigkeitsprüfung von Abwasserrohren“ durchzuführen.

Erst danach wollen wir diskutieren, wie wir weiter vorgehen.

Auch im Landtagsplenum haben wir uns entsprechend positioniert. Unsere Stellungnahme hierzu finden Sie auf unserer Homepage unter: […]
Da es im Juli dieses Jahres dazu schon einen Erlass von Umweltminister Remmel gegeben hat, der die Inhalte eines Antrages der SPD, CDU und den Grünen aufgenommen hat, ist für uns kaum noch eine Möglichkeit der Änderung gegeben.

Selbstverständlich haben wir das Vorgehen der Regierung scharf kritisiert, weil diese schon vor der Anhörung eine Entscheidung gefällt hat.

Wir werden alles uns mögliche tun, im Sinne der Bürgerinnen und Bürger auf diesen Ablauf und die Gesetzesänderung noch Einfluss zu nehmen.

Mit freundlichen Grüßen
Hamide Akbayir MdL
Umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE NRW

Die angekündigte Expertenanhörung im Landtag findet am 6. Juli statt. Klaus ist danach alles andere als begeistert, hatte erwartet, respektiert und ernst genommen zu werden. Er kommentiert am folgenden Tag frustriert in unsere Runde und fordert ein offenes Protestschreiben an den Umweltausschuss:

m. E. dringend offener Protestbrief erforderlich 07.07.2011 07:09

Guten Morgen,
die Veranstaltung von gestern war die vorher gesehene Alibiveranstaltung zur Präsentation der Notwendigkeit der Dichtheitsprüfung. Wer sich erst nach einem Mehrparteienbeschluss (CDU/ FDP/ GRÜNE) Experten anhört, will nur ein Häkchen an „Gegenseite gehört“ in das Geschichtsbuch schreiben können.
[…]
Ich bin für einen geharnischten offenen Empörungsbrief an die Mitglieder des Umweltausschusses mit Verweis auf die inhaltlichen Inkonsequenzen der gegnerischen Vorträge und der unfairen Befragungsregie (mit Durchschrift an den Landtagspräsidenten und alle MdL).
[…]

Die angeregte Aktion aus unserer Runde wartet er nicht ab. Noch vor seinem angekündigten Urlaub am nächsten Tag schreibt er selbst an die Abgeordneten im Umweltausschuss. Und Klaus nimmt in seinem langen Schreiben kein Blatt vor den Mund, wiederholt seine harsche Kritik am Ablauf der Veranstaltung:

08.07.2011 09:58
Expertenanhörung Umweltausschuss 6.7.2011 – Beschwerde

Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,
viel Dank für die Einladung, der ich gerne gefolgt bin.

Die vom Petitionsausschuss mehrheitlich geforderte Beweisführung (u. a. aus dem Petitionsbeschluss 15-P-2011-02501-00) war Anlass für die Expertenbefragung.

Die Tatsache, dass ich persönlich kaum befragt wurde, ist wohl auf die Tatsache zurückzuführen, dass meine vorherige Stellungnahme derart überzeugend war, dass keine Fragen übrig blieben.

Die Veranstaltung war nach Ansicht der meisten Zuschauer bedauerlicherweise als Alibiveranstaltung zur Präsentation der Notwendigkeit der Dichtheitsprüfung angelegt. Allein die Tatsache, dass die Expertenanhörung erst nach dem Mehrparteienbeschluss (CDU/ FDP/ GRÜNE) erfolgte, spricht dafür, dass lediglich ein Häkchen „Gegenseite gehört“ in das Geschichtsbuch des Hauses geschrieben werden sollte. Die Ablehnung des weitsichtigen und sinnvollen Antrags der FDP auf Verzicht der Beschlussfassung hat sich absehbar als voreilig herausgestellt und signalisierte keine tatsächliche Ratsuche durch uns nicht behördliche Experten.

Wie erwartet sind die Vertreter der Verbände und der öffentlichen Hand trotz mehr als ausreichender Vorbereitungszeit weiterhin jeden Beweis für das Erfordernis einer flächendeckenden Dichtheitsprüfung aufgrund von Trinkwasserbelastungen durch Eventualleckagen u n t e r und v o r Privathäusern schuldig geblieben. Es blieb beim vollkommen unbewiesenen, tatsächlich per Indizien -, EU und BMU – Testaten und Uni Karlsruhe – Untersuchungen widerlegten, vollkommen frei erfundenen Generalverdacht.

Der hilflos anmutende Rückzug des Herrn Dr. Wendenburg auf einzelne Hausbrunnen mit x % Keimbelastung als Begründung für die NRW – weit flächendeckende Rundumkeule Dichtheitsprüfung sowie die zynische Bemerkung, Grundbesitz und Mittellosigkeit schlössen sich aus, sprechen für sich und sind keine weitere Kommentierung wert. EHEC hat nach den bisherigen Erkenntnissen mit Trinkwasser rein gar nichts zu tun. (Der Salatkopf wurde in der Nähe des Baches gefunden, in dem später EHEC Erreger nachgewiesen wurden, wie auch bereits ab und zu in den Vorjahren. Er hat vielmehr mit der in Deutschland bewährten, weltweit belächelten „German Angst“ argumentiert, die ja bekanntlich immer dann ersatzweise hilft, wenn beweisbare Argumente fehlen. Der Rettungsschlenker zur „Vorsorgemaßnahme“ war schließlich sein resignierendes Bekenntnis zur Einsicht in die Tatsache der fehlenden Beweisführung.

Auch ich war auf Einladung des Herrn Landtagspräsidenten zunächst gerne Gast in Ihrem Haus, der Ihnen auf Ihre Bitte hin bei der Entscheidungsfindung helfen sollte und wollte.

Vor der Anhörung gesellte sich ich ein Mitglied des Ausschusses – ohne sich vorzustellen – zu einem Teil der eingeladenen Experten. Als ich erwähnte, dass wir alle ausnahmslos den Eindruck hatten, dass viele Abgeordnete ausweislich des gelegentlich nachschulungsbedürftigen Kenntnisstands unsere Emails nicht lesen, weil z. B. nicht zur Kenntnis genommen wird, dass im WHG (Fassung ab 1.3.2010) kein einziges Wort von „Dicht“ oder „Dichtheitsprüfung“ steht, behauptete er sehr barsch Gegenteiliges. Als ich ihn daraufhin bat, die genaue Fundstelle im WHG zu benennen, bemerkte er unbeherrscht zornig, das sei der gleiche Unsinn, den ich immer schreibe und verschwand …

Sollte das der untadelige ortsübliche Umgangsstil Ihres Hauses mit von Ihnen zu Ihrer persönlichen Hilfestellung eingeladenen Gästen sein, muss ich mich für meine Person sehr entschieden dagegen verwahren und einen höflicheren, gesellschaftsüblichen Umgangsstiel mit Ihren Arbeitgebern anmahnen.

Meine Frau und ich haben ihn später anhand der Bildübersicht als Herrn Hovenjürgen, CDU gemutmaßt. Der betreffende Herr wird sich jedenfalls erinnern …

Ich erlaube mir darauf hinzuweisen, dass ich mir in ca. 1500 Stunden bisheriger Arbeitszeit eine vielseits anerkannte, durchaus fachlich belastbare, objektive Sachkenntnis erworben habe. Das macht nicht nur Spaß. Mein Leben war auch ohne das von Ihnen geschaffene Kanalproblem voll ausgefüllt.

Ich fordere hiermit den betreffenden Herrn auf, mir entweder den von ihm empfundenen Unsinn in meinen Ausführungen zu benennen, seinen eigenen Sachkenntnisstand mit mir in einem Vier Augen-Gespräch abzugleichen oder sich bei mir zu entschuldigen.
[…]

Ich weiß nicht, ob und welche Reaktionen daraufhin bei Klaus ankommen. Erstmal ist er im wohlverdienten Urlaub bis Ende des Monats und äußert sich demzufolge nicht mehr weiter. Kaum zu glauben ist, dass der gescholtene Josef Hovenjürgen später einer unserer einflussreichsten Unterstützer wird.

Meine Umfrage habe ich Mitte Juli geschlossen. Die Ergebnisse werte ich in den Tagen danach aus und schicke die Analyse in die Runde:

29.07.2011 14:28
Umfrage "Alles dicht in NRW" : Wut und Ärger dominieren die Gefühle

Die Umfrage wurde am 16.07. abgeschlossen. Die Ergebnisse sollten zu denken geben.
Zusammengefasst bestätigen die Resultate unten folgendes Bild:

Wut und Ärger dominieren die Gefühle der Betroffenen, gefolgt von Ohnmacht und Angst. Wirklich Freude bereitet die Dichtheitsprüfung nicht einmal den 8 % Teilnehmern der Umfrage, die politisch oder beruflich damit zu tun haben. Abgestimmt hat ein bunter Querschnitt von Bürgern in NRW. Die meisten sind bereits gut oder sehr gut über das Thema informiert (88 %), repräsentieren alle Altersklassen und Regionen in NRW. Die Abstimmenden sind Arbeitnehmer (45 %), Rentner(38 %) und Selbständige(14 %), repräsentieren Familien mit Kindern (37 %), Ehepaare (44 %), Ledige, Alleinerziehende.

Fast 94 % können der Argumentation unserer Landespolitiker nicht folgen und halten die Gefährdungen durch häusliches Abwasser für konstruiert. Danach gefragt, wo man denn tausende von Euro besser anlegen sollte, nennen die meisten die alternative Entsorgung von Klärschlämmen und Resten von Biogasanlagen, die heute zur Düngung ausgebracht werden. Mehr als 12 % würden ihr Geld lieber in soziale Projekte stecken und sehen nach dem uneingeschränkten Lob der EU keine Notwendigkeit für weitergehende Maßnahmen zum Grundwasserschutz in Deutschland.

Für fast 84 % der Abstimmenden ist die Frage der Dichtheitsprüfung für ihre Wahl zum nächsten Landtag entscheidend. Danach verlieren vor allem SPD-Wähler ihre Geduld mit der Partei und wandern massenhaft ab (von 31 % auf 11 %). Gewinner sind vor allem die Nichtwähler (8 % auf 25 %), gefolgt von DIE LINKE (4 % auf 17 %). Aber auch CDU (29 % auf 14 %) und sogar Bündnis 90/Die GRÜNEN (20 % auf 13 %) verlieren deutlich an Zustimmung unter den Abstimmungsteilnehmern. Die FDP (7 % auf 13 %) verdoppelt annähernd ihren Anteil. Die Bürger sind sich also durchaus der Postionen der einzelnen Parteien im Landtag zur Dichtheitsprüfung bewusst.

Umfragen und mit Zahlen hinterlegte Schlussfolgerungen haben immer etwas wissenschaftlich Objektives an sich. Wer von Statistik nichts versteht, glaubt immer, dass die Werte ursächliche Zusammenhänge beweisen. Ich selbst habe mathematische Statistik studiert und weiß, wie beliebig und manipulativ solche Auswertungen sind. Statistisch gesehen besteht etwa ein extrem starker Zusammenhang (Korrelation > 99 %) zwischen der Scheidungsrate im US-Staat Maine und dem Pro-Kopf-Verbrauch von Margarine zwischen den Jahren 2000 und 20091. Genauso korreliert die Abnahme der Storchenpopulation in erstaunlich hohem Maße mit dem Verlauf der Geburtenrate in Niedersachsen zwischen 1971 und 20002. Die Lächerlichkeit darin, hier einen kausalen Zusammenhang sehen zu wollen, ist in diesen Fällen allzu offensichtlich. Aber genauso läuft das in der Praxis auch, nur liegt die Absurdität meist nicht klar auf der Hand.

Auf die von Susanne initiierte Kettenbriefaktion hatte ich nicht mit einer Antwort gerechnet. Schließlich formulierte der Text keine Fragen. Erfreulicherweise meldet sich Kai Abruszat noch bei mir und bestätigt im Prinzip die kritische Bewertung der Expertenanhörung, die Klaus schon abgegeben hatte:

08.07.2011 14:51
AW: Wichtige Information zur Aussetzung des § 61a LWG NRW

Sehr geehrter Herr Genreith,
vielen Dank für Ihre Zuschrift, auf die ich auch im Namen meiner Abgeordnetenkollegen der FDP-Landtagsfraktion

Herrn Dr. Gerhard Papke
Herrn Ralf Witzel
Herrn Dietmar Brockes
Herrn Holger Ellerbrock
Herrn Horst Engel
Frau Angela Freimuth
Herrn Marcel Hafke
Herrn Dr. Robert Orth
Frau Ingrid Pieper-von Heiden
Herrn Christof Rasche
Herrn Dr. Stefan Romberg
Herrn Dr. Ingo Wolf

antworten möchte.

Die FDP-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen hat in einem Entschließungsantrag – den ich zu Ihrer Information beifüge – (Drucksache 15/2256) zum Antrag von CDU, SPD und Grünen (Drucksache 15/2165), die darin bekunden, an der Dichtheitsprüfung festhalten zu wollen, noch einmal deutlich gemacht, dass die landesweite Dichtheitsprüfung ausgesetzt werden muss.
Obwohl sich die Fraktionen im Landtag einvernehmlich darauf geeinigt haben, eine Expertenanhörung zu diesem Thema durchzuführen, haben CDU und Rot-Grün eine Woche vor der Anhörung kurzfristig einen Antrag zur direkten Abstimmung eingebracht. Uns drängt sich der Eindruck auf, als solle die öffentliche Debatte über die Dichtheitsprüfung hastig und ohne Würdigung von Expertenmeinung politisch beendet werden.

Für die FDP-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen muss eine ausführliche Erörterung der zahlreichen offenen Fragen über das Ob und Wie der Dichtheitsprüfung einer hastigen Entscheidung vorgezogen werden.

Mit freundlichen Grüßen
Kai Abruszat MdL

Ich kann mich noch gut an die Antwort seines Parteifreundes Holger Ellerbrock vom Vorjahr erinnern mit seinem Killerargument für die Prüfungen. Zwischen damals und heute scheinen Welten zu liegen.

Die CDU weist immer noch jede Grundsatzdiskussion von sich. Die steht vermutlich bei den Handwerkern im Wort und will jeden Eindruck vermeiden, der die frühere Entscheidung infrage stellen könnte. Schließlich hat auch die CDU die Firmen zu erheblichen Investitionen in Ausbildung und Ausrüstung aufgefordert, denen viele im Vertrauen auf diese Art von Politik nachgekommen sind und in ernste Schwierigkeiten geraten könnten. Alleine die Schulungen zur Sachkunde haben den Kammern in Nordrhein-Westfalen schon jetzt gute Umsätze beschert und die hoffen sicher darauf, das Geschäft noch deutlich weiter ausbauen zu können. Tatsächlich rühren sich die Verbände der Kanalbranche immer noch nicht öffentlich. Die verfolgen vermutlich ihre Interessen im Hintergrund und glauben fest an ihren Erfolg im Bemühen, die Goldader offenzuhalten. Nur Vertreter einzelner Firmen reagieren von Zeit zu Zeit genervt. So titelt MV-Online im Juli [13]:

Kritik an Gegnern von Dichtheitsprüfung
„Das ist erstunken und erlogen“

Rheine. „Das ist erstunken und erlogen.“ Holger N[…] gerät regelrecht in Rage, wenn er über die Argumente der Gegner der sogenannten Dichtheitsprüfung für Hausanschlüsse spricht. Der Unternehmer, der seit Jahren solche Prüfungen anbietet, sieht sich und seine Branche in ein schlechtes Licht gerückt. Als „Kanalhaie“ werde seine Branche teilweise bereits bezeichnet, berichtet er im Gespräch mit unserer Redaktion.
[…]

Sogar musikalisch tut sich jetzt etwas. Hans-Peter Bergmann von der Bürgerinitiative „Möllener Fairplay“ offenbart sein Talent als Texter und Musiker. "Wer ist denn hier wohl nicht ganz dicht" findet auf YouTube vergleichsweise großes Interesse mit bald mehreren tausend Aufrufen.

Ende Juli weist Jos mich auf ein weiteres Forum „unser.nrw.de“ hin. Sobald ich dazu komme, stelle ich einen Beitrag ein und schicke den Link in die Runde mit der Bitte um Abstimmung. Der Start ist vielversprechend und weitere Wahrnehmung bis in die Staatskanzlei schon jetzt garantiert. Allerdings kann ich mir nicht vorstellen, dass es unser Thema nochmal nach Düsseldorf in die Endrunde schafft.

Derweil gehen auch „Alles dicht in Rheine“ und „Alles dicht in Havixbeck und Hohenholte“ mit eigenen Internetauftritten ins Netz. Jos hat inzwischen ebenfalls ein Diskussionsforum online gestellt und wirbt um Beteiligung. Ich platziere den Link auch gleich auf meine Seite. Wie gesagt, Kommentare kann ich auf meinem primären Auftritt noch nicht entgegennehmen und so ist mir dieser Weg willkommen. Anmeldungen trudeln unter Jos‘ kritischen Blicken nach und nach ein. Manches Kürzel bei den Benutzernamen kann er nicht eindeutig einer Person zuordnen und so besteht er auf eindeutigen Namen, um die Urheber der Diskussionsbeiträge zuordnen zu können. Ich verstehe das. Anonymität haben wir wirklich nicht nötig und anonyme Kommentare gleiten schnell ab in Beschimpfungen und Beleidigungen.

User-account & Wilkommen 25.08.2011 19:21

Hallo Uwe,
Wilkommen im Forum "Alles Dicht"

Nur der Name Uwe reicht nicht. Folgender Vorschlag:

Der Account wird auf den Usernamen Uwe-Heek freigeschaltet.

Das Passwort bleibt wie bei der Anmeldung.

Muss allerdings zugeben, dass z. B. WSG so bleibt. Er ist einfach eine "institution"; jeder kennt ihm!

Gruß Jos
Board-Admin-Anmeldung

Wieder ein sehr schönes Kompliment und als „Ausnahme von der Regel“ fühle ich mich durchaus wohl damit.

Nachdem meine erste Umfrage auf reges Interesse gestoßen ist, schalte ich Mitte August eine Dauerumfrage „Alles-dicht-in-NRW“ auf Basis der selbst entwickelten Software frei, erst einmal im kleinen Kreis zu Testzwecken. Die Fragen sind ähnlich den früheren. Aber die Datenbasis setzt meinen statistischen Analysemöglichkeiten nun keine Grenzen mehr. Damit kann ich jetzt Verbindungen zwischen den Merkmalen herstellen, etwa, wie viele GRÜNEN-Wähler bereit wären zu einer Demo gegen die Dichtheitsprüfung zu kommen, oder welche Berufsgruppe am stärksten unter den Zwangsmaßnahmen leidet. So etwas konnte ich vorher nur vermuten.

  1. Wie gut sind Sie über die in NRW anstehende Dichtheitsprüfung und den Sanierungszwang Ihrer privaten Abwasserleitungen informiert?
  2. Auf welche Weise sind Sie hauptsächlich von der Dichtheitsprüfung und Zwangssanierung nach LWG 61A betroffen?
  3. Angenommen, Sie persönlich bekämen 10.000 Euro in die Hand, um sie in Grundwasserschutzmaßnahmen zu investieren. Wofür würden Sie das Geld ausgeben?
  4. Glauben Sie, dass defekte private Abwasserleitungen im Vergleich zu anderen Schadstoffquellen in nennenswertem Umfang unser Grundwasser belasten?
  5. Wie würden Sie Ihre eigene Stimmungslage im Hinblick auf die Dichtheitsprüfung und Zwangssanierung beschreiben?
  6. Was sollte man Ihrer Meinung nach gegen den Zwang zur Dichtheitsprüfung und Sanierung unternehmen?
  7. Angenommen der/die Bürgermeister(in) Ihrer Kommune tritt für eine rigide Umsetzung der Dichtheitsprüfung und Zwangssanierung ein. Würden Sie in diesem Fall auch eine Bürgermeisterabwahl unterstützen?
  8. Was unternehmen Sie selbst gegen den Zwang zur Dichtheitsprüfung und Sanierung?
  9. Würden Sie selbst sich die Zeit nehmen und für die Teilnahme an einer Demo gegen die Dichtheitsprüfung nach Düsseldorf reisen?
  10. Wird die Position der im Landtag vertretenen Parteien zur Dichtheitsprüfung Ihre Wahlentscheidung bei der nächsten Landtagswahl beeinflussen?
  11. Welcher Partei haben sie bei der letzten Landtagswahl Ihre Stimme gegeben?
  12. Welcher Partei werden Sie voraussichtlich bei der nächsten Landtagswahl Ihre Stimme geben?
  13. In welchem Familienstand leben Sie?
  14. Wie alt sind Sie?
  15. In welchem Postleitzahlenbereich wohnen Sie?
  16. Welche berufliche Tätigkeit üben Sie derzeit aus?
  17. In welcher Gruppe liegt Ihr jährliches regelmäßiges Haushaltsnettoeinkommen?
  • Kommentare zur Umfrage

Während der nächsten Tage beobachte ich die Abstimmung, erstelle Probeauswertungen, finde Fehler, korrigiere die Software noch einige Male, bis alles wunschgemäß und stabil läuft. Eine Datenschutzerklärung muss noch her. Die bekomme ich von einschlägigen Seiten im Internet.

Aufgrund der anhaltenden Kritik suchen einige Städte und Gemeinden nach Auswegen aus der Misere. Ende August reagiert Münster auf den wachsenden Widerstand mit der Ankündigung, Verstöße gegen das Gesetz nicht mehr zu ahnden. Dem Beispiel folgen weitere, aber leider insgesamt viel zu wenige Kommunen. Die meisten Städte und Gemeinden sind verunsichert, andere, wie etwa Köln, wollen jetzt erst recht die Maßnahmen energisch durchziehen, sehen eine Gerechtigkeitslücke kommen gegenüber denjenigen, die schon frühzeitig geprüft haben.

Zur gleichen Zeit meldet Barbara auf eigene Faust mit Ehemann und Nachbarn einen Verein „DND-Dichtheitsprüfung Nein Danke! e. V.“ beim Notar zur Eintragung ins Vereinsregister Münster an und beantragt eine Steuernummer. Damit bekommt der DND demnächst wohl einen formellen Vereinsstatus. Hilfreich wäre das sicherlich, etwa um Spenden zu sammeln und gezielt einzusetzen. Ich selbst nehme kein Geld an, leite Spendenangebote gegebenenfalls weiter an bedürftige Bürgerinitiativen. Im anderen Fall müsste ich sonst irgendwann irgendjemandem Rechenschaft über die Verwendung ablegen und das will ich nicht. Ich bin inzwischen aber skeptisch, ob die Vereinsgründung alleine den DND noch in die gewünschte Position bringen kann.

Ungeachtet der Proteste arbeiten die Kommunen im Kreis Düren doch noch weiter an der Umsetzung der flächendeckenden Prüfungen. Ein Informationsblatt der Gemeinde Nörvenich verweist im September auf die neu geschaffene Seite zur Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen, die unter Führung der Gemeinde Kreuzau aus dem mir schon lange bekannten „Marketingkonzept“ hervorgegangen ist:

06.09.2011
Zum Thema Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen zur Umsetzung des § 61a Landeswassergesetzes NRW haben sich 13 Städte und Gemeinden des Kreises Düren zusammengeschlossen und einen einheitlichen Internetauftritt geschaltet.
Unter www.13dicht.de finden Sie ausführliche Informationen zur Dichtheitsprüfung.

Die lassen einfach nicht locker. Ich bezweifle, dass ein lachender dicker Handwerker mit Rohrzange, der mir dort auf der Titelseite entgegensieht, Betroffene motivieren kann, genauso freudig Prüfung und Sanierung zu beauftragen.

Das zweite Dialogforum NRW ist ebenso wie sein Vorgänger im April sehr erfolgreich verlaufen. Anfang September kontaktiert mich der mir schon bekannte Redakteur und fragt an, ob ich für ein kurzes Statement zur Verfügung stünde. Er erklärt mir auf meine Rückfrage, dass ein dreißig Sekunden Video mit mir zu meinem Beitrag im Forum aufgezeichnet werden soll, das dann mit einer Stellungnahme des Umweltministers zusammengeschnitten wird. Nach einer Woche Bedenkzeit lehne ich ab:

Re: Aufzeichnung 09.09.2011 15:03

Hallo Herr Hahn, danke für die Erinnerung. Ich möchte auf die Aufzeichnung doch lieber verzichten. Ich halte es einfach nicht für wahrscheinlich, dass Herr Remmel konstruktiv und respektvoll auf einen so kontroversen Kurzbeitrag antwortet, der im direkten Gegensatz zu seiner eigenen politischen Linie steht.

Ein weiterer Mitstreiter mit ähnlich erfolgreichem Beitrag zur Dichtheitsprüfung lehnt aus vergleichbaren Erwägungen ebenfalls ab.

Gleichzeitig entwickelt sich eine rege Diskussion um die Aufnahme von Rheine in den Kreis der Prüfungsgegner. Einige haben recherchiert und sind auf einen wenige Jahre alten Artikel gestoßen, nach dem der Initiator, jetzt Mitglied der PIRATEN, damals rechten Kreisen nahestand. Meine Meinung dazu ist, dass Politik keine Rolle spielen soll und solange der Betreffende keine Parteipropaganda betreibt, darf jeder mitmachen. Wie wäre das auch aus meiner Position heraus zu verhindern? Mein Auftritt stellt jedem die Nutzung aller Materialien ohne Rücksprache frei. Die einzige Bedingung ist, dass sie gegen die Dichtheitsprüfung eingesetzt werden. Auch die LINKE entspricht nicht unbedingt meinen persönlichen politischen Präferenzen. Danach steht der Aufnahme von „Alles dicht in Rheine“ in unseren Verteiler nichts mehr im Wege. Eine Retourkutsche des Sprechers der Initiative folgt später mit Hinweis auf Uwe, der immer noch seine E-Mails unübersehbar als Mitglied „DIE LINKE“ unterzeichnet:

Parteiwerbung DIE LINKE 23.10.2011 10:25
[…] ich finde es langsam unerträglich, daß DIE LINKE über uwe gellrich parteienwerbung in unseren BI durchführt. […]

Selbstverständlich leite ich wunschgemäß die Mail unkommentiert an den großen Verteiler weiter. Dabei vermeide ich jede Parteinahme. Viel wichtiger als solches Geplänkel ist, dass die Bewegung weiter wächst. So stößt neben Rheine auch „Alles dicht in Nottuln“ zu uns.

 

1Quelle: Spurious Correlations http://tylervigen.com/spurious-correlations

2Quelle: New evidence for the Theory of the Stork, Blackwell Publishing Ltd. Paediatric and Perinatal Epidemiology 2004, 18, 88–92