Relative Ruhe

Persönlich ist der Jahreswechsel eher geruhsam. Private Ereignisse dominieren eindeutig meine Gedanken. Neben meiner Freude über den erwarteten Nachwuchs mischt sich die Sorge um meine Mutter, die nach einer Krebsoperation im September schon bei der Hochzeit meiner Tochter über heftige Rückenschmerzen klagte. Mit dem Jahreswechsel bin ich außerdem in die aktive Altersteilzeit gestartet. Eine Mitteilung darüber hat es seitens meines Arbeitgebers nicht mehr gegeben und so legt nur mein dezimierter Gehaltszettel Zeugnis der Veränderung ab. An meinem aktuellen Job ändert sich damit allerdings vorläufig nichts. Ich vereinbare weiterhin Jahresziele mit meinem Management und dokumentiere die für das abgelaufene Jahr – alles wie gewohnt. Nur meine Karriereplanung lasse ich verständlicherweise schleifen, was noch zu unerwarteten Widrigkeiten führen wird.

Dichtheitsprüfung adieu – für die Meisten

Das war's jetzt fürs Erste. Mehr wird vorläufig nicht zu bewegen sein. Ungeachtet der lauten negativen Bewertungen, einschließlich meiner eigenen, die ich in die Runde geschickt habe, denke ich, dass wir alle gemeinsam viele unserer Ziele erreicht haben. Für die Landespolitiker ist das Thema erst einmal durch. Mehr ist nur mit einer anderen Regierung zu machen.

Auf Landesebene beobachten wir vor allem das Monitoring, zu dem gezielt erste Aufträge vergeben werden. Minister Remmel will kein Risiko eingehen. Einen Bericht von Uwe kommentiere ich noch in die Runde:

Erfolg oder Misserfolg?

Die Details sind nach wie vor offen und Gegenstand reger Diskussionen. Vieles ist eine Frage der Auslegung. Entscheidend wird sein, welche Wirkung die Formulierungen in der Ausführungspraxis zeitigen werden. „Prognosen sind äußerst schwierig, vor allem wenn sie die Zukunft betreffen.“ Von wem das Zitat stammt, ist unbekannt. Mal wird Mark Twain, mal Winston Churchill oder Kurt Tucholsky als Urheber genannt.

Das Treffen der Bürgerinitiativen in Übach-Palenberg steht nun ganz im Zeichen der neuen aufregenden Entwicklung. Heinz gibt eine Pressemitteilung an Antenne-AC, in der er den Stand der Dinge aus seiner Sicht wiedergibt:

Kriegsmüde?

Schon der dritte Jahreswechsel in Folge verläuft eher unruhig. Für das Fassen guter Vorsätze bleibt kaum Zeit. Daran ändert auch Gerhards Aufruf zu Besinnlichkeit nicht viel. Was haben wir bis jetzt tatsächlich erreicht? Substantiell ist da noch nichts so recht greifbar. Der § 61A ist faktisch schon Geschichte – gut so. Dafür gibt es dann eine Ermächtigung, eine wie immer ausgestaltete Rechtsverordnung zu erlassen, die solch Ungemach in Zukunft regeln soll. Nur – was wird da drin stehen? Gilt dafür noch das Wort der Ministerpräsidentin? Noch gibt es nicht einmal einen Entwurf dazu und niemand unter uns traut Rot-Grün. Minister Remmel wird vermutlich alles daransetzen, die von Hannelore Kraft zugesagten Erleichterungen aufzuweichen und wieder zu verschärfen. Der hat mit ihr jetzt noch eine Rechnung offen. Um die zu begleichen wird ihm wohl jedes Mittel recht sein und kein Auftragsgutachten zu teuer. Bei dem schon begonnenen Monitoring wird es nicht bleiben, zumal dessen Ergebnisse um Jahre zu spät kommen werden.

Kraft sagt Basta!

Hat Frau Kraft denn nun ein Umdenken erzwungen oder war alles nur ein Missverständnis, eine von der Presse aus dem Zusammenhang herausgerissene Aussage? Es wäre nicht das erste Mal. Schließlich ist unseren Leuten so etwas nicht nur einmal passiert. Noch am 12. Oktober erreicht mich eine weitere Presseinformation der CDU, die nur wenig von einem Kurswechsel der Regierung erahnen lässt. Es folgt eine Kampagne, die ebenso wie unsere Postkartenaktion auf den Wortbruch der Ministerpräsidentin abhebt: