Ziel in greifbarer Nähe
- Details
- Kategorie: Leserliches
- Veröffentlicht: Freitag, 18. Juni 2021 12:04
- Geschrieben von WSG
- Zugriffe: 55
Das alleine hilft zwar, bestimmt aber nicht zwingend die anstehenden politischen Entscheidungen. Ob wir unserem Ziel näher kommen, ist schwer einzuschätzen. Andererseits ist die veröffentlichte Meinung ein scharfes Schwert gegen wortgewaltige Einflussnahmen gegnerischer „Experten“ und geneigter „Wissenschaftler“. DWA1, IKT2, VDRK3, KomNetGEW4 – Vertreter all dieser Verbände und Netzwerke bringen sich gegen uns in Stellung, bauen die Vorneverteidigung aus mit „wissenschaftlichen Erkenntnissen“ und „Erfahrungstatsachen“. Klar ist, dass die in den Hinterzimmern der Macht sehr präsent sind. Die Mehrheitsverhältnisse im Landtag sind derzeit unser wichtigster Trumpf. Die Meinungsbildung der Oppositionsparteien dürfte allerdings zu einem Teil parteitaktischen Reflexen zu verdanken sein und könnte schnell auch wieder kippen. Wir dürfen deshalb jetzt keine Zeit verlieren. Die Vorlagen müssen schnellstmöglich in den Gesetzgebungsprozess einfließen. Das sollte nur noch eine Formsache sein und eine Frage allenfalls von wenigen Wochen.